Verkaufsoffene Sonntage – wie geht es weiter?

Auch im Münsterland durften in verschiedenen Städten, die beliebten verkaufsoffene Sonntage, nach einem Rechtsstreit nicht mehr stattfinden.  Seitdem haben Händler im benachbarten Holland alle Hände voll zu tun. In Enschede haben die meisten Geschäfte in der Innenstadt am jeweils letzten und am ersten Sonntag im Monat, in der Regel, zwischen 12.00 Uhr und 18.00 Uhr geöffnet. Auch der XL Supermarkt  „Albert Heijn“, sowie Jumbo und einige Lidl-Filialen haben an jedem Sonntag geöffnet. Ein herber Verlust für Kaufleute in den benachbarten Grenzregionen des Münsterlandes.

Zum Hintergrund: Grundsätzlich ist es an Sonn- und Feiertagen in Deutschland verboten, Geschäfte zu öffnen und Ware zu verkaufen. Das Ladenöffnungsgesetz lässt jedoch eine Ausnahme zu: An bis zu vier Sonntagen im Jahr dürfen Geschäfte geöffnet werden, wenn es einen besonderen Anlass gibt. Dies können örtliche Feste, Märkte oder ähnliche Veranstaltungen sein. Die Entscheidung, ob und welche Sonntage für verkaufsoffen erklärt werden, trifft der Rat der Gemeinde. An der Entscheidung müssen die Kirchen, die zuständige Gewerkschaft, Arbeitgeber- und Wirtschaftsverbände, die IHK und die Handwerkskammer beteiligt werden.

In den bisher durchgeführten Gerichtsverfahren wurde festgestellt, dass verkaufsoffene Sonntage nur dann zugelassen werden dürfen, wenn die Veranstaltungen selbst ausschlaggebend sind für das Kommen der Besucher – und nicht die geöffneten Ladenlokale. Dazu müssen die Kommunen stichhaltige Prognosen aufstellen.

Greven holt externen Berater
Die Stadt Greven und die Grevener Gesellschaft zur Entwicklung und Förderung der Wirtschaft (GFW) haben sich intensiv mit der Situation vor Ort auseinandergesetzt und sich dazu Unterstützung von einem externen Berater geholt.
In Greven gibt es seit vielen Jahren vier Stadtfeste, an denen die Geschäfte bislang sonntags öffnen durften. Die vorhandenen Zahlen der Besucherströme aus den vergangenen Jahren wurden umfassend analysiert. Daraus wurde eine Prognose für die beiden bevorstehenden Veranstaltungen – das Frühlingsfest am 2. April und das Maifest am 21. Mai – erarbeitet. Vertreter von Verwaltung, GFW, der Grevener Werbegemeinschaft und von Greven Marketing präsentierten die Prognose und die geplanten Veranstaltungsprogramme den Vertretern der beiden Kirchen und der Gewerkschaft ver.di und stellten sie sich deren kritischen Fragen.

Gemeinsam kamen die Beteiligten zu dem Ergebnis, dass die gesetzlichen Vorgaben in Greven eingehalten werden, sodass Kirchen und Gewerkschaft ihre Zustimmung erteilen können. Allerdings muss der Bereich, in dem die Geschäfte an den betreffenden Sonntagen öffnen dürfen, deutlich eingeschränkt werden, um der Rechtsprechung zu genügen: Künftig werden sich weitgehend nur die Geschäfte in der unmittelbaren Innenstadt an den verkaufsoffenen Sonntagen beteiligen können.

„Ich bin erfreut und erleichtert über dieses Ergebnis“, erklärte Bürgermeister Peter Vennemeyer. „Es ist schön, dass zumindest für diese beiden Termine die beliebte Kombination aus Volksfest und verkaufsoffenem Sonntag erhalten bleibt.“
Die neue Verordnung über die verkaufsoffenen Sonntage werden dem Haupt-/Finanz- und Wirtschaftsausschuss am 8. März und dem Rat am 22. März zur Beschlussfassung vorgelegt.

Nun werden sich die Verwaltung und die GfW mit den beiden anderen Veranstaltungen, dem Cityfest im September und dem Martinusmarkt im November, auseinandersetzen.